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Impressum

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1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften
Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und im Amtsblatt der EKD redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Amtsblatts der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und des Amtsblattes der EKD.
Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Arbeitsrechtsregelungen usw. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Verordnungen, Ordnungen, Arbeitsrechtsregelungen, Satzungen usw. von der Redaktion eingearbeitet und durch Fußnoten bei den jeweiligen Vorschriften kenntlich gemacht.
Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind teilweise nur in Auszügen vorhanden.
Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung des Amtsblattes der Evangelischen Landeskirche in Württemberg.
In der Onlineversion sowie bei der CD-ROM-Einzelplatzversion sind alle Rechtsnormen enthalten. Die Papierausgabe der Rechtssammlung enthält aus Kostengründen fast alle Ordnungsnummern von Nr. 1 - 950 des geltenden Rechts. Archiviertes (außer Kraft getretenes) Recht sowie die Urteile und Beschlüsse der kirchlichen Gerichtsbarkeit werden ausschließlich in der Onlineversion sowie bei der CD-ROM-Einzelplatzversion vorgehalten.
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2. Urheberrechte
Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Evangelischer Oberkirchenrat, sowie der wbv Media GmbH & Co. KG zu.
Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke.
Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion.
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3. Haftungsausschlüsse
Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des im Internet und auf der CD-ROM zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet.
Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das Internet und aufgrund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen.
Bei den unter „Aktuelles“ eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden.
Die Redaktion erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt einer Linksetzung zu externen Websites die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Evangelische Landeskirche in Württemberg hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Für den Inhalt dieser Websites - mit Ausnahme der von der wbv Media GmbH & Co. KG für die von der Evangelischen Landeskirche in Württemberg verwalteten Websites - ist die Evangelische Landeskirche in Württemberg, Evangelischer Oberkirchenrat, nicht verantwortlich.
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4. Datenschutzhinweis der Evangelischen Landeskirche in Württemberg
Allgemeines zum Datenschutz, zur Nutzung und Zweckbindung persönlicher Daten
Die Datenschutzbestimmungen des Bundes und der Länder gelten nicht für den kirchlichen Bereich. Die Kirchen haben jedoch in Anlehnung an das Bundesdatenschutzgesetz entsprechende Datenschutzbestimmungen erlassen.
Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz (z. B. Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) in Verbindung mit der Kirchlichen Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Kirchengesetzes über den Datenschutz) sowohl von uns als auch von unserem externen Dienstleister beachtet werden.
Die Nutzung unserer Webseite ist ohne Eingabe personenbezogener Daten möglich.
Im Zusammenhang mit dem Portal Kirchenrecht erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Nutzung des Portals Kirchenrecht, die Abwicklung von Anfragen oder Aufträgen erforderlich ist. Für andere Zwecke verwenden wir Ihre Daten nur, soweit dies Rechtsvorschriften erlauben oder Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben.
Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell verwendet. Die Evangelische Landeskirche in Württemberg wird personenbezogene Daten an auskunftsberechtigte Institutionen (Behörden) übermitteln, wenn die Evangelische Landeskirche in Württemberg durch Rechtsvorschriften oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist.
Technischer Betreiber des Online-Portals Kirchenrecht ist der wbv Media GmbH & Co. KG; Abteilung IT / Medieninformatik; Auf dem Esch 4, 33619 Bielefeld, Telefon. 0521 / 91101-10, Fax 0521 / 91101-79, E-Mail: support@wbv.de, Internet: www.wbv.de.
Im Rahmen der ständigen Optimierung der Website des Portals Kirchenrecht werden rechnerbezogene Daten gespeichert, um Trends zu verzeichnen und Statistiken zu erstellen. Die Auswertung erfolgt durch Mitarbeitende der Evangelischen Landeskirche in Württemberg.
Aktiv Komponenten (Cookies u.a.)
Im gesamten Web-Informationsangebot werden keine Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet, JavaScript nur falls nötig.
Für die Nutzung der Funktionen der Webseite ist es derzeit aus technischen Gründen erforderlich, ein Cookie einzusetzen, das für die Zeit Ihres Besuchs auf der Webseite gültig ist. Bei diesen Session Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher Ihres Webbrowsers gespeichert werden. Die Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und sind so eingestellt, dass Sie nach der Beendigung einer Webbrowser-Sitzung verfallen.
Wenn Sie Cookies ausschalten, stehen die Funktionen des Fachinformationssystems Kirchenrecht nicht zur Verfügung.
Sie können selbst entscheiden, ob dieser Cookie permanent gespeichert oder nach jeder Session gelöscht wird. Die meisten Webbrowser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können Ihren Webbrowser so einstellen, dass er Sie über die Platzierung von Cookies informiert. So wird der Gebrauch von Cookies für Sie transparent.
Protokollierung
Bei jedem Zugriff auf die Website werden aus oben erwähnten sicherheitstechnischen und statistischen Gründen relevante Zugriffsdaten gespeichert. Nutzerprofile werden nicht erstellt. Eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten:
• IP-Adresse des anfordernden Rechners,
• Datum und Uhrzeit der Anforderung,
• vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion, vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (z. B. Formulareinträge)
• Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt...),
• Name der angeforderten Datei (URL) sowie ggf. Netzwerkpfade, von dem aus die Datei angefordert beziehungsweise die gewünschte Funktion veranlasst wurde (Referrer).
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (zum Beispiel im Rahmen einer persönlichen Registrierung, Bestellung, Anforderung oder Mitteilung) besteht, so erfolgen die Angaben dieser Daten seitens der Besucherin oder des Besuchers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Links
Unser Web-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Es wird hiermit erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten sowie auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen haben wir keinerlei Einfluss. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung anderer Websites entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde und nicht die Evangelische Landeskirche in Württemberg, die über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.
Sicherheit
Es werden technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt, um Ihre zur Verfügung gestellten Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Datenschutzbeauftragter
Wir haben einen Datenschutzbeauftragten benannt:
schwinge GmbH
Herr Christian Schwinge
Am Kochenhof 12
70192 Stuttgart
Telefon: +49 (0) 711 / 25 85 60-0
E-Mail: datenschutz@elk-wue.de
Datenschutzkontrolle
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Die Aufsicht über die Einhaltung der Vorschriften zum Datenschutz obliegt im kirchlichen Bereich dem Beauftragten für den Datenschutz der EKD. Für den Bereich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg ist zuständig:
Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD
Herr Michael Jacob
Böttcherstr. 7
30419 Hannover
Telefon: +49 (0) 511/768128-0
Fax: +49 (0) 511 768128-20
E-Mail: info@datenschutz.ekd.de


Datenschutzregion Süd
Außenstelle Ulm
Hafenbad 22
89073 Ulm
Telefon: +49 (0) 731/140593-0
Fax: +49 (0) 731 140593-20
E-Mail: sued@datenschutz.ekd.de
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5. Impressum
Herausgeber:
Im Auftrag des Evangelischen Oberkirchenrats Stuttgart
begründet von Dr. Martin Daur
herausgegeben von Dr. Michael Frisch
Gänsheidestraße 4
70184 Stuttgart
Fon: 0711 / 2149 - 0
Fax: 0711 / 2149 - 9236
E-Mail: OKR@elk-wue.de
Die Evangelische Landeskirche in Württemberg ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Evangelischen Oberkirchenrat. Dieser wird vertreten durch den Direktor Stefan Werner (Adressdaten siehe oben).
Inhaltlich verantwortlich nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 18 Medienstaatsvertrag (MStV):
Dr. Michael Frisch (siehe Redaktion).
Redaktion:
Dr. Michael Frisch (inhaltlich Verantwortlicher nach § 18 MStV)
Evangelische Landeskirche in Württemberg
Evangelischer Oberkirchenrat
Gänsheidestraße 4
70184 Stuttgart
Fon: 0711 / 2149 - 446
Fax: 0711 / 2149 - 9446
E-Mail: michael.frisch@elk-wue.de
Abonnentenverwaltung (Bestellservice):
Frau Ute Seitz-Poplawski
Evangelische Landeskirche in Württemberg
Evangelischer Oberkirchenrat
Dezernat 6a
Gänsheidestraße 4
70184 Stuttgart
Fon: 0711 / 2149 - 218
Fax: 0711 / 2149 - 9218
E-Mail: Ute.Seitz-Poplawski@elk-wue.de
Technischer Betreiber der Onlineversion:
wbv Media GmbH & Co. KG
Abteilung IT/Medieninformatik
Auf dem Esch 4
33619 Bielefeld
Fon: 0521 / 9 11 01 - 56
Fax: 0521 / 9 11 01 - 79
E-Mail: support@wbv.de
Internet: www.wbv.de
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6. Rechtsstand
Webversion tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen des Amtsblatts der Evangelischen Landeskirche in Württemberg aktualisiert.
CD-ROM-Einzelplatzversion wird halbjährlich aktualisiert (30.06. oder 31.12.).
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